– Inhalt und pdf-Download
Jahr: 2014
BMWi: Eckpunkte zur Reform des Vergaberechts
Das Bundeswirtschaftsministerium hat „Eckpunkte zur Reform des Vergaberechts“ in einer Entwurfsfassung vorgelegt. Dieses Eckpunktepapier stellt einen Arbeitsstand dar und befindet sich derzeit in der regierungsinternen Ressortabstimmung. Änderungen sind daher nicht… BMWi: Eckpunkte zur Reform des Vergaberechts weiterlesen
DVA: Arbeitsprogramm des Hauptausschusses Tiefbau
Der Hauptausschuss Tiefbau (HAT) im Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen ist für die Aufstellung und Überarbeitung der Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen (ATV) des Teils C der VOB zuständig. Er hat… DVA: Arbeitsprogramm des Hauptausschusses Tiefbau weiterlesen
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung: Unterrichtung zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie
Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung (PBnE) des Deutschen Bundestages hat in einer Stellungnahme Position bezogen zu dem Bericht der internationalen Experten, die 2013 im Auftrag der Bundesregierung die Nachhaltigkeitspolitik… Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung: Unterrichtung zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie weiterlesen
Zahlungsmoral öffentlicher Bauauftraggeber – Endbericht vorgelegt
Von November 2013 bis Ende September 2014 ist im Rahmen der Forschungsinitiative „Zukunft Bau“ das Forschungsvorhaben „Zahlungsmoral öffentlicher Bauauftraggeber“ im Auftrag des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im… Zahlungsmoral öffentlicher Bauauftraggeber – Endbericht vorgelegt weiterlesen
Berlin: Bau-Vergabekammer zukünftig von Justizverwaltung besetzt
Der Senat hat in seiner Sitzung am 28.10.2014 beschlossen, dass zukünftig die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz das vorsitzende sowie das hauptamtliche beisitzende Mitglied der für Bauaufträge zuständigen Beschlussabteilung der… Berlin: Bau-Vergabekammer zukünftig von Justizverwaltung besetzt weiterlesen
Brandenburg: Informationsschreiben zur Zubenennung
Das Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten (MWE) hat die öffentlichen Auftraggeber im Land Brandenburg auf die weiterhin bestehende Möglichkeit hingewiesen, dass sich öffentliche Auftraggeber bei Beschränkten Ausschreibungen und Freihändigen Vergaben… Brandenburg: Informationsschreiben zur Zubenennung weiterlesen
Hessen: Regierungsentwurf für Vergabe- und Tariftreuegesetz an Ausschuss zurückverwiesen
Der gemeinsame Entwurf von CDU Hessen und Bündnis 90/Die Grünen Hessen für ein „Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz" (vgl. dazu zuletzt Monatsinfo 10/14, S. 317 f.) war Gegenstand der Sitzung des… Hessen: Regierungsentwurf für Vergabe- und Tariftreuegesetz an Ausschuss zurückverwiesen weiterlesen
Hessen: SPD-Entwurf für Vergabe- und Tariftreuegesetz an Ausschuss zurückverwiesen
Der Entwurf der SPD-Fraktion für ein „Gesetz zur Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairem Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge – Hessisches Tariftreue- und Vergabegesetz“ (vgl. dazu zuletzt Monatsinfo… Hessen: SPD-Entwurf für Vergabe- und Tariftreuegesetz an Ausschuss zurückverwiesen weiterlesen
Hessen: Entwurf der Linken für ein Gesetz zur Änderung des Vergabe- und Tariftreuegesetz an Ausschuss zurückverwiesen
Der Entwurf der Landtagsfraktion Die Linke für ein „Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die Vergabe öffentlicher Aufträge" (vgl. dazu zuletzt Monatsinfo 10/14, S. 317 f.) war Gegenstand der… Hessen: Entwurf der Linken für ein Gesetz zur Änderung des Vergabe- und Tariftreuegesetz an Ausschuss zurückverwiesen weiterlesen