Am 09.06.2011 fand zum nunmehr 12. Mal der Düsseldorfer Vergaberechtstag statt. Moderiert von Herrn Professor Burgi und Herrn Ltd. MinR Traupel wurden aktuelle Themen des Vergaberechts vorgestellt und intensiv diskutiert.… Bericht vom 12. Düsseldorfer Vergaberechtstag weiterlesen
Jahr: 2011
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 07/2011
OLG Brandenburg, Verg W 16/10 vom 17.05.2011 Nichtamtlicher Leitsatz: Auch bei Erfüllung der vom Auftraggeber festgelegten Mindestbedingungen für Nebenangebote ist eine Gleichwertigkeitsprüfung durchzuführen. Im entschiedenen Fall liegt zwar eine Schätzung… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 07/2011 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 07/2011
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH, C – 306/08 vom 26.05.2011Integrierte Aktionsprogramme VK Bund, VK 3 – 28/11 vom 07.04.2011Rabattvereinbarungen (VOL/A) VK… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 07/2011 weiterlesen
Thieme: Mitteilungen der Europäischen Kommission – insbesondere im europäischen Vergaberecht
„Mitteilungen“ der Kommission an die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) sind – neben einer Vielzahl anderer Möglichkeiten – ein seit langem eingeführtes Kommunikationsmittel, um insbesondere dem Gemeinschaftsrecht Geltung zu verschaffen.… Thieme: Mitteilungen der Europäischen Kommission – insbesondere im europäischen Vergaberecht weiterlesen
Kleine-Möller/Merl (Hrsg.): Handbuch des privaten Baurechts
Ausgestaltung und Abschluss des Bauvertrags, Bauausführung und Vertragsentwicklung, Vorbereitung und Durchführung eines Bauprozesses – mit diesen Stichworten lässt sich der Inhalt dieses umfassenden Handbuchs des privaten Baurechts zusammenfassen. In der… Kleine-Möller/Merl (Hrsg.): Handbuch des privaten Baurechts weiterlesen
Ebisch/Gottschalk/Hoffjan/Müller/Waldmann: Preise und Preisprüfungen bei öffentlichen Aufträgen
Ein Jahrzehnt ist bis zur neu bearbeiteten 8. Auflage 2010 dieses Standardkommentars unter neuer Autorenschaft vergangen, dessen erste Auflage bis in die Mitte des vergangenen Jahrhunderts zurückreichen. Nach wie vor… Ebisch/Gottschalk/Hoffjan/Müller/Waldmann: Preise und Preisprüfungen bei öffentlichen Aufträgen weiterlesen
Heinemann: Die Erbringung sozialer Dienstleistungen durch Dritte nach deutschem und europäischem Vergaberecht
In ihrer bereits 2009 erschienenen Dissertation setzt sich die Autorin mit dem Verhältnis von Sozialrecht und Vergaberecht auseinander. Auslöser dieses Konfliktes ist der Versuch in Politik und Sozialbereich, sich teils… Heinemann: Die Erbringung sozialer Dienstleistungen durch Dritte nach deutschem und europäischem Vergaberecht weiterlesen
Monatsinfo 06/2011
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Geänderte Vergabeverordnung und Sektorenverordnung bekannt gemacht
In der Monatsinfo 04/11, S. 101, hatten wir über die Zustimmung des Bundesrats zur „Verordnung über die Änderung der Vergabeverordnung sowie der Sektorenverordnung“ berichtet. Die Änderung war nötig, um die… Geänderte Vergabeverordnung und Sektorenverordnung bekannt gemacht weiterlesen
Stellungnahme der Bundesregierung zum Grünbuch der Europäischen Kommission
Unter den Stellungnahmen zum Grünbuch zur Konsultation der Europäischen Kommission zur Modernisierung des Vergaberechts (vgl. dazu Monatsinfo 05/11, S. 154) nimmt naturgemäß diejenige der Bundesregierung eine besondere Stellung ein. Die… Stellungnahme der Bundesregierung zum Grünbuch der Europäischen Kommission weiterlesen