Am 28. Oktober 2010 hat die Kommission eine neue Mitteilung zur Industriepolitik veröffentlicht, die von grundlegender Bedeutung für die weitere Industrie- und Binnenmarktpolitik der EU ist und in mehreren Punkten… Mitteilung der Kommission zur Industriepolitik weiterlesen
Jahr: 2010
Mitteilung der Kommission zu „intelligenter Regulierung“ in der EU
Am 8. Oktober 2010 hat die Kommission eine Mitteilung zur „intelligenten EU-Regulierung“ veröffentlicht. Darin hat sie ihre Absichten zur Verbesserung des europäischen Gesetzgebungsprozesses vorgestellt. Demnach sollen Folgenabschätzungen künftig während des… Mitteilung der Kommission zu „intelligenter Regulierung“ in der EU weiterlesen
Mitteilung der Kommission zur elektronischen Rechnungsstellung
Am 2. Dezember hat die Kommission eine Mitteilung zur elektronischen Rechnungsstellung („eInvoi-cing“) verabschiedet, die auch für den Bereich des eProcurement, und zwar vor allem für die Phase nach Zuschlagserteilung, relevant… Mitteilung der Kommission zur elektronischen Rechnungsstellung weiterlesen
Transeuropäische Verkehrsnetze (TEN): EU-Kommission zieht Halbzeitbilanz
Am 27. Oktober 2010 hat die Kommission eine Halbzeitbilanz der Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN) gezogen, die als öffentliche Projekte zugleich auch von Relevanz für das öffentliche Auftragswesen sind. EU-Verkehrskommissar und Vizepräsident… Transeuropäische Verkehrsnetze (TEN): EU-Kommission zieht Halbzeitbilanz weiterlesen
Fortschrittsberichte der Kommission zu EU-Beitrittskandidaten
Am 9. November hat die Kommission im Rahmen ihres jährlichen Strategiepapiers zur EU-Erweiterung Fortschrittsberichte zum Stand der Beitrittsverfahren mit den einzelnen beitrittswilligen Staaten veröffentlicht. Am weitesten fortgeschritten ist danach das… Fortschrittsberichte der Kommission zu EU-Beitrittskandidaten weiterlesen
Siebter Bericht der Kommission über Handelshemmnisse bei EU-Handelspartnern
In einem am 25. Oktober veröffentlichten Bericht über Handelshemmnisse, der auch auf den Bereich des öffentlichen Auftragswesens eingeht, listet die Kommission Handelshemmnisse auf, die von den wichtigsten Handelspartnern der EU… Siebter Bericht der Kommission über Handelshemmnisse bei EU-Handelspartnern weiterlesen
Kommission eröffnet neues EU-KMU-Beratungszentrum in Peking
EU-Industriekommissar und Vizepräsident der Europäischen Kommission, Antonio Tajani, hat am 5. November in Peking ein Zentrum für kleine und mittlere Unternehmen der EU auf den Weg gebracht, das auch für… Kommission eröffnet neues EU-KMU-Beratungszentrum in Peking weiterlesen
EU-Projekt Galileo: Vierter Auftrag geht an deutsch-italienisches Unternehmen
Am 26. Oktober 2010 hat die Kommission die Vergabe des vierten von insgesamt sechs Aufträgen im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme des europäischen globalen Satellitennavigationssystems Galileo bekanntgegeben (vgl. bereits Monatsinfo 2/10,… EU-Projekt Galileo: Vierter Auftrag geht an deutsch-italienisches Unternehmen weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren 12/2010
Verfahren gegen Belgien: Transparentes Bauvergabeverfahren für Bildungseinrichtungen in Eupen Am 24. November hat die Kommission Belgien aufgefordert, die ordnungsgemäße Anwendung der EU-Vorschriften für öffentliche Aufträge sicherzustellen. Sie bezieht sich dabei… Vertragsverletzungsverfahren 12/2010 weiterlesen
Österreich verlängert Regelung zu erhöhten Wertgrenzen
Im Mai 2009 hatte Österreich die Wertgrenzen für die Durchführung förmlicher Vergabeverfahren angehoben, und zwar befristet bis zum Jahresende 2010. Nach Presseberichten wurde diese Erhöhung bis zum Ende 2011 verlängert.… Österreich verlängert Regelung zu erhöhten Wertgrenzen weiterlesen