Am 26.11.2018 hat die EU zusammen mit etlichen weiteren Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO) einen Vorschlag vorgelegt, der konkrete Änderungen der Arbeitsweise des WTO-Berufungsgremiums vorsieht. Diese Reformvorschläge sollen der Überwindung der… EU-Vorschlag zur Reform der Arbeitsweise des WTO-Berufungsgremiums weiterlesen
Heft: 12
Basisschulungen vom 22./23.01.2019 in Berlin (fast ausgebucht)
Die Basisschulung wendet sich an Personen, die bisher wenig oder gar keine Berührung mit dem Vergaberecht hatten und einen Überblick über das Vergaberecht und seine Anwendung bekommen wollen. Vorkenntnisse sind… Basisschulungen vom 22./23.01.2019 in Berlin (fast ausgebucht) weiterlesen
Regionalgruppen: Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Mecklenburg-Vorpommern am 06.11.2018 in Rostock
Das 9. Regionaltreffen der Regionalgruppe Mecklenburg-Vorpommern fand im Rathaus der Hansestadt Rostock statt. Unter der Leitung von Herrn Rechtsanwalt Michael Horstkotte, Schütte Horstkotte & Partner Rechtsanwälte, konnten die erschienenen 52… Regionalgruppen: Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Mecklenburg-Vorpommern am 06.11.2018 in Rostock weiterlesen
Regionalgruppen: Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen am 28.11.2018 in Düsseldorf
Die Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen traf sich am 28.11.2018 in den Räumen der Anwaltskanzlei Beiten Burkhardt in Düsseldorf. Im Mittelpunkt stand der Vortrag von Frau Ministerialrätin Annette Schmidt, Ministerium für Wirtschaft, Energie,… Regionalgruppen: Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen am 28.11.2018 in Düsseldorf weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2018
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-124/17 vom 24.10.2018 Amtlicher Leitsatz: Art. 80 der Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Parlaments und des… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2018 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 12/2018
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 12/2018 weiterlesen
Monatsinfo 12/2017
– Inhalt und pdf-Download
Neue Schwellenwerte in Sicht
Alle zwei Jahre wird von der EU-Kommission die Höhe der Schwellenwerte für die Anwendung des EU-Vergaberechts überprüft. Diese Schwellenwerte beruhen auf den Verpflichtungen der EU nach dem Government Procurement Agreement… Neue Schwellenwerte in Sicht weiterlesen
Bundesrat: Stellungnahme zum Vergabepaket der EU-Kommission
In der Monatsinfo 10/17 (S. 377 ff.) hatten wir über das von der EU-Kommission vorgelegte Vergabepaket berichtet. Das Vergabepaket enthält auch zwei Mitteilungen und eine Empfehlung. Darin macht die EU-Kommission… Bundesrat: Stellungnahme zum Vergabepaket der EU-Kommission weiterlesen
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des PBefG erledigt
Über den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes zur Sicherung von Qualitäts- und Sozialstandards im öffentlichen Personennahverkehr (PBefG-Änderungsgesetz)“ der Länder Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, wurde zuletzt in der… Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des PBefG erledigt weiterlesen