Am 31.07.2012 hat die Kommission einen Fragebogen zu bisherigen Erfahrungen mit den 2008 in Kraft getretenen Umweltbeihilfeleitlinien veröffentlicht. Die Konsultation steht im Kontext der Reform des europäischen Beihilfenrechts im Anschluss… Konsultation der Kommission zu den EU-Umweltbeihilfeleitlinien weiterlesen
Heft: 08-09
Konsultation der Kommission zu „intelligenter Regulierung“
Am 27.06.2012 hat die Kommission eine Konsultation zu „intelligenter Regulierung“ (smart regulation) gestartet. Mit dieser Konsultation knüpft sie an ihre im Oktober 2010 veröffentlichte Mitteilung „Intelligente Regulierung in der Europäischen… Konsultation der Kommission zu „intelligenter Regulierung“ weiterlesen
Konsultation der Kommission zur Netz- und Informationssicherheit
Am 23.07.2012 hat die Kommission eine Konsultation gestartet, mit der sie Regierungsstellen, Unternehmen und Bürger über ihre Erfahrungen mit Netzstörungen befragt, die zu Unterbrechungen wichtiger Netze und Informationssysteme – einschließlich… Konsultation der Kommission zur Netz- und Informationssicherheit weiterlesen
Neues GPA endgültig von der WTO beschlossen
Wir reichen nach, dass das neu gefasste Government Procurement Agreement (GPA), das auf der WTO-Ministerkonferenz am 15.12.2012 in Genf verabschiedet worden war (s. Monatsinfo 01/12, S. 21), zwischenzeitlich – am… Neues GPA endgültig von der WTO beschlossen weiterlesen
Beitritt Russlands zur WTO
Am 22.08.2012 ist Russland offiziell 156. Mitglied der WTO geworden. Dies ist möglich geworden, nachdem die WTO-Handelsminister im Rahmen der 8.Ministerkonferenz den avisierten Beitritt Russlands zur WTO am 16.12.2011 bestätigt… Beitritt Russlands zur WTO weiterlesen
China kündigt erneut revidiertes Angebot für GPA-Beitritt an
Am 18.07.2012 hat China offiziell mitgeteilt, dass es bis Jahresende ein erneut überarbeitetes Angebot für den bereits seit langem anstehenden Beitritt zum Government Procurement Agreement der WTO (GPA) vorlegen werde.… China kündigt erneut revidiertes Angebot für GPA-Beitritt an weiterlesen
Kommission schlägt Freihandelsabkommen mit Japan vor
Am 18.07.2012 hat die Kommission den Mitgliedstaaten der EU die Aufnahme von Verhandlungen mit Japan zu einem bilateralen Freihandelsabkommen vorgeschlagen. Ein solches Abkommen könnte ebenso wie andere bilaterale Abkommen möglicherweise… Kommission schlägt Freihandelsabkommen mit Japan vor weiterlesen
Bestimmen Sie die Zukunft des forum vergabe mit – 08-09/2012
Auch wenn wir gemeinnützig und nicht gewinnorientiert tätig sind, müssen wir uns über die Weiterentwicklung unserer Angebote und Leistungen immer wieder Gedanken machen – vielleicht sogar gerade deswegen in besonderem… Bestimmen Sie die Zukunft des forum vergabe mit – 08-09/2012 weiterlesen
Übersicht Tariftreue- und Vergabegesetze auf Homepage
Wie Sie unseren Berichten in den vergangenen Wochen entnehmen konnten, hat sich im Bereich der Vergabegesetze in den Bundesländern viel getan. Den Stand dieser Entwicklungen in den Bundesländern haben wir… Übersicht Tariftreue- und Vergabegesetze auf Homepage weiterlesen
Neue VgV, VSVgV und VOB/A 2012 auf unserer Homepage
Auf unserer Homepage stellen wir aktuell für Sie unter „Vergaberechtliche Informationen_Rechtsvorschriften“ neben der neuen VgV (mit den Änderungen der sechsten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge… Neue VgV, VSVgV und VOB/A 2012 auf unserer Homepage weiterlesen