Die 2. Auflage 2015 bringt den in der 1. Auflage 2010 erfolgreichen Handkommentar zum gesamten deutschen Vergaberecht auf den aktuellen Stand der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Fachliteratur. Zur Erfüllung des Anspruchs… Pünder/Schellenberg (Hrsg.), 2015: Vergaberecht – Handkommentar, 2. Auflage weiterlesen
Heft: 08-09
Die Monatsinfo 08-09/2015 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Auf der Ebene des Bundes hat der Gesetzentwurf zur Modernisierung des Vergaberechts den Bundesrat erreicht und wird dort in den nächsten Wochen diskutiert. Unruhig bleibt es, was… Die Monatsinfo 08-09/2015 wurde heute versandt weiterlesen
Monatsinfo 08-09/2014
– Inhalt und pdf-Download
Mindestlohngesetz verkündet
Das „Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns – Mindestlohngesetz“, das in Art. 1 des „Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie (Tarifautonomiestärkungsgesetz)“ vom 11.08.2014 enthalten ist, wurde inzwischen verkündet (vgl. BGBl. I… Mindestlohngesetz verkündet weiterlesen
Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug in Kraft getreten
Über die Verabschiedung des „Gesetzes zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr und zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ durch den Bundestag hatten wir zuletzt in der Monatsinfo 07/14, S. 225 berichtet. Das… Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug in Kraft getreten weiterlesen
DVA: Beschlüsse der 88. Sitzung des HAA-DVA
Am 11.06.2014 fand die nunmehr 88. Sitzung des Hauptausschusses Allgemeines des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (HAA-DVA) statt. Beschlossen wurde zum einen, eine Arbeitsgruppe zur Befassung mit den EU-Vergaberichtlinien… DVA: Beschlüsse der 88. Sitzung des HAA-DVA weiterlesen
Bundeskartellamt: Jahresbericht 2013 vorgelegt
Das Bundeskartellamt hat den Jahresbericht für das Jahr 2013 veröffentlicht. Diese Form des Be-richts ist neu. Anders als bislang bezieht sich der Bericht nun nicht mehr auf zwei Jahre (vgl.… Bundeskartellamt: Jahresbericht 2013 vorgelegt weiterlesen
BMI: Handreichung zum „No-Spy-Erlass“ veröffentlicht
Das Bundesministerium des Innern hat eine Handreichung zum sogenannten „No-Spy-Erlass“ (Erlass O4-11032/23#14 vom 30.04.2014) veröffentlicht. Sie soll die bisher in der Praxis aufgetretenen Fragen bei der Anwendung und Auslegung des… BMI: Handreichung zum „No-Spy-Erlass“ veröffentlicht weiterlesen
Anfrage: Sanktionierung von Rechtsverstößen in Unternehmen
Über den Entwurf für ein „Gesetz zur Einführung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Unternehmen und sonstigen Verbänden“, den Nordrhein-Westfalen vorgelegt hatte und der Grundlage eines Beschlusses der Justizministerkonferenz war, wurde bereits… Anfrage: Sanktionierung von Rechtsverstößen in Unternehmen weiterlesen
Bundeskabinett verabschiedet neue Hightech-Strategie
Am 03.09.2014 hat das Bundeskabinett die neue Hightech-Strategie der Bundesregierung (HTS) verabschiedet, die eine wichtige Rolle im Kontext der weiteren IT- und Hightechentwicklung nicht nur im privaten, sondern wohl auch… Bundeskabinett verabschiedet neue Hightech-Strategie weiterlesen