Die von uns online vorgehaltene und im letzten Heft abgedruckte Übersicht zu Wertgrenzenregelungen in den einzelnen Bundesländern wird in der online verfügbaren Fassung laufend fortgeschrieben. Seit dem Abdruck als Anlage… Aktualisierung und Korrektur der Übersicht zu Wertgrenzenregelungen weiterlesen
Heft: 02
Bayern: Entwurf für Vergabegesetz vorgelegt
Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat den Entwurf für ein „Gesetz zur Sicherung von Tariftreue und Mindestlohn, ökologischen Kriterien und Frauenförderung bei Auftragsvergaben des Freistaats und der Kommunen“ (Bayerisches Vergabegesetz… Bayern: Entwurf für Vergabegesetz vorgelegt weiterlesen
Bayern: Entwurf für Tariftreue- und Vergabegesetz vorgelegt
Fast zeitgleich mit der SPD-Fraktion (vgl. dazu Beitrag auf S. 44 dieser Monatsinfo) haben auch die Grünen im Bayerischen Landtag einen Gesetzentwurf zum Vergaberecht vorgelegt (vgl. LT-Drs. 16/6854 vom 16.12.2010).… Bayern: Entwurf für Tariftreue- und Vergabegesetz vorgelegt weiterlesen
Brandenburg: Entwurf für Vergabegesetz vorgelegt
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist der Brandenburgischen Landesregierung zuvor gekommen und hat einen Entwurf für ein „Gesetz zur Sicherung von Sozial-, Umwelt- und Wettbewerbsbelangen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge“… Brandenburg: Entwurf für Vergabegesetz vorgelegt weiterlesen
Hessen: Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz in der Anhörung
Über den Entwurf eines „Gesetzes zur Förderung und Stärkung kleinster, kleiner und mittlerer Unternehmen sowie der Freien Berufe und zur Vergabe öffentlicher Aufträge“ hatten wir in der Monatsinfo 1/11, S.… Hessen: Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz in der Anhörung weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Entwurf für Auftragsvergabegesetz vorgelegt
Nachdem die CDU/SPD-geführte Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern angekündigt hatte, demnächst einen Entwurf für ein Tariftreuegesetz vom Kabinett beschließen zu lassen, will die Fraktion Die Linke nun offenbar nicht länger warten und… Mecklenburg-Vorpommern: Entwurf für Auftragsvergabegesetz vorgelegt weiterlesen
Umfassende Konsultation der Kommission zum Vergaberecht bis 18.04.2011
Die Kommisson hat eine umfassende Konsultation zur Modernisierung des Vergaberechts eröffnet, in der sie teilweise grundlegende Ansätze des derzeitigen europäischen Vergaberechts zur Diskussion stellt. Gut 2.000 Mrd. € oder 17… Umfassende Konsultation der Kommission zum Vergaberecht bis 18.04.2011 weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren 02/2011
Verfahren gegen Griechenland: – Erbringung von Schulbusdiensten Am 27. Januar 2011 hat die Kommission Griechenland aufgefordert, seine Bestimmungen bzw. Vorgehensweisen zum öffentlichen Auftragswesen vollständig mit den EU-Vergabevorschriften in Einklang zu… Vertragsverletzungsverfahren 02/2011 weiterlesen
Neue Seite „Diskussionsbeiträge“ auf unserer Homepage
Auf der Homepage des forum vergabe haben wir ab sofort unter „Service“ eine neue Seite „Diskussionsbeiträge“ eingerichtet. Als Forum für Diskussionen und Austausch von Wissen für alle Beteiligten des öffentlichen… Neue Seite „Diskussionsbeiträge“ auf unserer Homepage weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen 2010 – EuGH, nationale Gericht, Vergabekammern
Am 22.02.2011 in Hannover und am 14.04.2011 in Stuttgart wird die Veranstaltung „Vergaberechtliche Entscheidungen 2010 – EuGH, nationale Gerichte, Vergabekammern“ stattfinden. Die beiden erfahrenen Referenten Jörg Wiedemann (Richter am OLG… Vergaberechtliche Entscheidungen 2010 – EuGH, nationale Gericht, Vergabekammern weiterlesen