Am 01.01.2025 ist das Interims-Handelsabkommen (ITA) zwischen der EU und Chile in Kraft getreten, nachdem der Ratifizierungsprozess in Chile abgeschlossen wurde. Das Abkommen enthält auch Regelungen zum öffentlichen Auftragswesen. Chile… Freihandelsabkommen zwischen der EU und Chile in Kraft weiterlesen
Heft: 02
EU und Mexiko einigen sich auf modernisiertes Freihandelsabkommen
Am 17.01.2025 hat die Kommission mitgeteilt, dass die EU und Mexiko, die ihre Handelsbeziehungen vertiefen wollen, die politischen Verhandlungen über eine Modernisierung des bestehenden bilateralen Handelsabkommens zwischen beiden Seiten erfolgreich… EU und Mexiko einigen sich auf modernisiertes Freihandelsabkommen weiterlesen
EU und Malaysia nehmen Freihandelsverhandlungen wieder auf
Am 19./20.01.2025 haben Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der malaysische Ministerpräsident Anwar bin Ibrahim anlässlich eines Besuchs des Letzteren in Brüssel angekündigt, dass die EU und Malaysia ihre Verhandlungen… EU und Malaysia nehmen Freihandelsverhandlungen wieder auf weiterlesen
International Public Procurement Award (IPA) 2025 ausgelobt
Auch 2025 wird der mit 5.000 Euro dotierte International Public Procurement Award (IPA) wieder vom forum vergabe e. V. ausgelobt. Der Preis soll Anreize für den wissenschaftlichen Nachwuchs geben, sich mit Themen… International Public Procurement Award (IPA) 2025 ausgelobt weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Februar 2025)
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-403/23 und C-404/23 vom 26.09.2024 Amtlicher Leitsatz Die beiden italienischen Vorabentscheidungsersuchen betrafen u. a.… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Februar 2025) weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Februar 2025)
* EuGH, C-578/23 vom 09.01.2025 Berufung auf Ausschließlichkeitsrechte Artikel 31 Nr. 1 Buchst. b der Richtlinie 2004/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31.03.2004 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Februar 2025) weiterlesen
Schrifttum 02/2025
* Heinzke: Der Prüfungs- und Entscheidungsmaßstab im Vergabenachprüfungsverfahren
Monatsinfo 02/2024
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„Verordnung zur Änderung vergaberechtlicher Vorschriften“: Bundesratsbeschluss und -entschließung
Der Bundesrat hat der „Verordnung zur Änderung vergaberechtlicher Vorschriften“ nach Beratungen der Ausschüsse zugestimmt (vgl. BR-Drs. 626/23 (Beschluss) vom 02.02.2024). Der Entwurf der Verordnung war nach Eingang an den Wirtschaftsausschuss (federführend)… „Verordnung zur Änderung vergaberechtlicher Vorschriften“: Bundesratsbeschluss und -entschließung weiterlesen
Endbericht Evaluierung der Planungsbereiche der HOAI vorgelegt
Im Auftrag des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) hat ein Gutachterteam die HOAI evaluiert und einen Endbericht „Evaluierung der Planungsbereiche der… Endbericht Evaluierung der Planungsbereiche der HOAI vorgelegt weiterlesen