Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Dresden, 16 U 975/19 vom 02.07.2019 Nichtamtlicher Leitsatz: Es hat indizielle Bedeutung für das Vorliegen… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2020 weiterlesen
Heft: 02
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2020
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2020 weiterlesen
Die aktuelle Monatsinfo 02/2019 wurde versandt
Aus dem Inhalt: Der Vorstand des DVA hat Änderungen in den drei Abschnitten der VOB/A beschlossen. Noch stehen offizielle Texte aus, aber wir können erste Ergebnisse berichten. Weitere Informationen werden… Die aktuelle Monatsinfo 02/2019 wurde versandt weiterlesen
Monatsinfo 02/2019
– Inhalt und pdf-Download
DVA: VOB/A vom Vorstand beschlossen
Nachdem der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) die VOB/A mit Schwerpunkt Unterschwellenbereich überarbeitet hat, hat der Vorstand des DVA am 31.01.2019 das Gesamtpaket der VOB/A mit den Abschnitten… DVA: VOB/A vom Vorstand beschlossen weiterlesen
Transparency International: Korruptions-wahrnehmungsindex 2018 veröffentlicht
Die internationale Anti-Korruptionsorganisation Transparency International (TI) hat ihren Korruptionswahrnehmungsindex 2018 (Corruption Perceptions Index, CPI) am 29.01.2019 veröffentlicht. Der nunmehr 24. Index umfasst mit 180 Ländern und Territorien gleich viele Länder… Transparency International: Korruptions-wahrnehmungsindex 2018 veröffentlicht weiterlesen
Mittelstandsgerechte Ausgestaltung von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften
In der Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (vgl. BT-Drs. 19/6206 vom 29.11.2018) geht es den Fragestellern um die mittelstandsfreundliche „Ausgestaltung von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP)“ und konkret darum, welche entsprechenden… Mittelstandsgerechte Ausgestaltung von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften weiterlesen
ÖPP im Bereich Bundesfernstraßen
In ihrer Kleinen Anfrage (vgl. BT-Drs. 19/5705 vom 12.11.2018) beschäftigt sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit „Öffentlich-privaten Partnerschaften im Bereich der Bundesfernstraßen“. Darin merken die Fragesteller an, dass die… ÖPP im Bereich Bundesfernstraßen weiterlesen
Brandenburg: UVgO für Landesbehörden anwendbar
Nachdem in Brandenburg die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) für kommunale Auftraggeber bereits seit Mai 2018 eingeschränkt anwendbar ist (vgl. Monatsinfo 05/18, S. 169 ff.), gilt sie nun seit 01.01.2019 auch für Landesbehörden.… Brandenburg: UVgO für Landesbehörden anwendbar weiterlesen
Niedersachsen: Gesetzentwurf zur Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes und der Landeshaushaltsordnung
Die Niedersächsische Landesregierung hat den Entwurf für ein „Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes und der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung“ vorgelegt. Artikel 1 des Gesetzentwurfes sieht die Änderung des Niedersächsischen… Niedersachsen: Gesetzentwurf zur Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes und der Landeshaushaltsordnung weiterlesen