Seit der 8. Ministerkonferenz der Welthandelsgemeinschaft (WTO) vom 14. bis 17.12.2011 in Genf ist der WTO-Beitritt Russlands beschlossene Sache. Auf der WTO-Ministerkonferenz wurde der russische Beitritt offiziell bekräftigt. Der formale… Russland tritt der WTO bei weiterlesen
Heft: 01
Auch Montenegro und Samoa werden WTO-Mitglieder
Neben Russland treten der WTO auch die beiden kleineren Staaten Montenegro und Samoa bei. Auch diese Beitritte sind auf der 8. WTO-Ministerkonferenz in Genf vom 14. bis 17.12.2011 offiziell bekräftigt… Auch Montenegro und Samoa werden WTO-Mitglieder weiterlesen
Freihandelsabkommen der EU mit Süd-Korea
Angesichts der zahlreichen inner- und außereuropäischen Spitzenthemen bleibt noch eine Information über ein von der EU abgeschlossenes bilaterales Handelsabkommen nachzutragen: Am 01.07.2011 ist ein Freihandelsabkommen der EU mit Korea vorläufig… Freihandelsabkommen der EU mit Süd-Korea weiterlesen
Ergebnisvermerk der 20. Mitgliederversammlung vom 08.11.2011
Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 11/11, S. 383), fand am 08.11.2011 in München die 20. Mitgliederversammlung statt. Das Protokoll nebst Anlagen wurde nunmehr, wie in den letzten Jahren auch, auf unserer… Ergebnisvermerk der 20. Mitgliederversammlung vom 08.11.2011 weiterlesen
Die Entwürfe der Kommission zum Vergaberecht
Am 20.12.2011 hat die Europäische Kommission ihre Richtlinienentwürfe vorgestellt, einmal zur Überarbeitung der Vergaberichtlinien für klassische Auftraggeber und für Sektorenauftraggeber, zum Weiteren zur Vergabe von Konzessionen. Die Entwürfe haben wir… Die Entwürfe der Kommission zum Vergaberecht weiterlesen
Vergaben im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich
Die Neuregelungen des Vergaberechts im Bereich von Verteidigung und Sicherheit sind auch in diesem Heft wieder Gegenstand mehrerer Berichte. Am 15.02.2012 werden sie in München/Neubiberg erläutert und in ihren praktischen… Vergaben im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen 2011 – EuGH, nationale Gerichte, Vergabekammern
Die Bedeutung der Rechtsprechung für die vergaberechtliche Praxis ist so selbstverständlich und erheblich, dass sich eigentlich jeder weitere Hinweis als überflüssiger Gemeinplatz verbietet. Dennoch sei an dieser Stelle wenigstens angemerkt,… Vergaberechtliche Entscheidungen 2011 – EuGH, nationale Gerichte, Vergabekammern weiterlesen
Vergabe- und Kartellrecht
Kartelle auf Bieterseite sind nicht nur ein „beliebtes“ Thema von Presseberichten, sondern stellen auch die vergaberechtliche Praxis vor erhebliche Probleme. Wurde ein Kartell aufgedeckt, muss sich jeder Auftraggeber bei zukünftigen… Vergabe- und Kartellrecht weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2012
BGH, III ZR 234/10 vom 17.11.2011 Nichtamtlicher Leitsatz: Der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag über die Zuwendung eines zweckgebundenen Investitionszuschusses ist seiner Natur nach ein zivilrechtlicher Vertrag. Eine Rückforderung kommt… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2012 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2012
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt.VK Bund, VK 2 – 100/11 vom 27.09.2011Briefdienstleistungen (VOL/A) VK Bund, VK 2 – 115/11 vom 12.10.2011Arbeitsmarktdienstleistungen… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2012 weiterlesen