BGH, III ZR 234/10 vom 17.11.2011 Nichtamtlicher Leitsatz: Der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag über die Zuwendung eines zweckgebundenen Investitionszuschusses ist seiner Natur nach ein zivilrechtlicher Vertrag. Eine Rückforderung kommt… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2012 weiterlesen
Heft: 01
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2012
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt.VK Bund, VK 2 – 100/11 vom 27.09.2011Briefdienstleistungen (VOL/A) VK Bund, VK 2 – 115/11 vom 12.10.2011Arbeitsmarktdienstleistungen… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2012 weiterlesen
Schabel / Ley:Öffentliche Auftragsvergabe im Binnenmarkt
Die 33. Aktualisierung bringt das bewährte Sammelwerk auf den gegenwärtigen Zwischenstand der deutschen Rechtsetzung. Solange die neue Richtlinie 2009/81/EG für Aufträge im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich noch nicht – wie vorgesehen… Schabel / Ley:Öffentliche Auftragsvergabe im Binnenmarkt weiterlesen
Keller-Stoltenhoff / Leitzen / Ley:Handbuch für die IT-Beschaffung
Die 7. Aktualisierung des Sammelwerks enthält die „Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen“ (UfAB), die bereits seit 1982 als „Leitfaden“ für IT-Einkäufer der öffentlichen Hand auf der Grundlage des… Keller-Stoltenhoff / Leitzen / Ley:Handbuch für die IT-Beschaffung weiterlesen
Bungenberg:Vergaberecht im Wettbewerb der Systeme
Die Europäische Kommission hat das Vergaberecht für öffentliche Aufträge erneut auf den Prüfstand gestellt und strebt dem Anschein nach auch die vollständige Überarbeitung der geltenden Richtlinien an. Diese Ankündigung verschafft… Bungenberg:Vergaberecht im Wettbewerb der Systeme weiterlesen
Monatsinfo 01/2011
– Inhalt und PDF-download
Prof. Dr. Dr. hc. Rittner (†)
Am 20. Dezember 2010 verstarb plötzlich und unerwartet Prof. Dr. Dr. hc. Fritz Rittner im Alter von 89 Jahren. Das forum vergabe e.V. verliert mit ihm eine Persönlichkeit, der es… Prof. Dr. Dr. hc. Rittner (†) weiterlesen
Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz verkündet
Über das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz und seine vergaberechtlichen Auswirkungen hatten wir bereits mehrfach berichtet (vgl. zuletzt Monatsinfo 12/10, S. 325). Nachzutragen bleibt die Verkündung des Gesetzes vom 22.12.2010 (vgl. BGBl. I Nr.… Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz verkündet weiterlesen
Wirtschaftsministerkonferenz der Länder zu Anhebung von Wertgrenzen und CSR
Am 09./10.12.2010 fand das Treffen der Wirtschaftsminister der Bundesländer in Cottbus statt (vgl. bereits Monatsinfo 12/10, S. 325 f.). Behandelt wurden unter anderem zwei Themen mit vergaberechtlichen Auswirkungen. Zum TOP… Wirtschaftsministerkonferenz der Länder zu Anhebung von Wertgrenzen und CSR weiterlesen
BMVBS und BMWi: Konjunkturerlasse ausgelaufen
Die vergaberechtlichen Maßnahmen aus dem Konjunkturprogramm II des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) waren bis 31.12.2010 befristet (vgl. Sonderinfo 1/09… BMVBS und BMWi: Konjunkturerlasse ausgelaufen weiterlesen