Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BayObLG, Verg 13/22 vom 31.10.2022 Amtlicher Leitsatz In dem Beschwerdeverfahren ging es um eine… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2023 weiterlesen
Heft: 01
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2023
* EuGH, C-769/21 vom 08.12.2022 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Sinne von Art. 18 Abs. 1 der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.02.2014… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2023 weiterlesen
Die aktuelle Monatsinfo – Ausgabe 01/2022 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: In Folge des Regierungswechsels haben sich Zuschnitt und Bezeichnungen der für das Vergaberecht zuständigen Bundesministerien verändert. Mit Blick auf das (Bundes-)Wettbewerbsregister wird Berlin sein Landeskorruptionsregister einstellen. Das… Die aktuelle Monatsinfo – Ausgabe 01/2022 wurde heute versandt weiterlesen
Monatsinfo 01/2022
– Inhalt und pdf-Download
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: Personalien und Zuständigkeit für das Bauvergaberecht
Zuständige Bundesministerin für Bauvergaben im neu geschaffenen Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) ist Frau Klara Geywitz. Frau Anne Katrin Bohle bleibt – nun als Staatssekretärin im BMWSB –… Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: Personalien und Zuständigkeit für das Bauvergaberecht weiterlesen
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz: Personalien
Das bisherige Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird unter teilweiser Änderung der Zuständigkeitsbereiche als Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz von Herrn Dr. Robert Habeck als neuem Minister geführt. Es ist… Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz: Personalien weiterlesen
BMVg: Personalien 01/2022
Frau Christine Lambrecht ist neue Bundesministerin der Verteidigung (BMVg). Herr Benedikt Zimmer bleibt für Verteidigungsbeschaffungen zuständiger Staatssekretär.
BMWSB: Änderung der EU-Schwellenwerte seit 01.01.2022
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung sowie die fachaufsichtführende Ebene der Länder auf die Änderung der EU-Schwellenwerte hingewiesen. Die fortgeschriebenen EU-Schwellenwerte… BMWSB: Änderung der EU-Schwellenwerte seit 01.01.2022 weiterlesen
Berlin: Aufhebung des Korruptionsregistergesetzes und Einstellung des Landeskorruptionsregisters angekündigt
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betrieb haben unter Mitzeichnung der Senatsverwaltung für Finanzen die Aufhebung des Korruptionsregistergesetzes des Landes Berlin (KRG) und… Berlin: Aufhebung des Korruptionsregistergesetzes und Einstellung des Landeskorruptionsregisters angekündigt weiterlesen
Saarland: Gesetz für ein Saarländisches Tariftreue- und Fairer-Lohn-Gesetz in Kraft
Die Regierung des Saarlandes hat einen Entwurf für ein „Gesetz über die Sicherung von Sozialstandards, Tariftreue und fairen Löhnen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge im Saarland – Saarländisches Tariftreue- und… Saarland: Gesetz für ein Saarländisches Tariftreue- und Fairer-Lohn-Gesetz in Kraft weiterlesen