Heft: 01

Zum 01.01.2024 sind kleinere Änderungen in Kraft getreten, die auf dem Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz – MoPeG) vom 10.08.2021 (BGBl. I 3436) beruhen. Durch Art. 78 MoPeG wurden in § 3… Änderungen im WRegG und der VO PR Nr. 30/53 weiterlesen

Zuletzt hatte der Entwurf einer „Verordnung zur Änderung vergaberechtlicher Vorschriften“ den Bundestag passiert (vgl. zuletzt Monatsinfo 12/23, S. 367). Nunmehr ist der Entwurf im Bundesrat angekommen und wird dort als BR-Drs. 626/23… „Verordnung zur Änderung vergabe­rechtlicher Vorschriften“ im Bundesrat weiterlesen

Mit „Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Schutzsuchenden“ vom 09.01.2024, IB3-20609/022 hat das BMWK unter Bezug auf bereits veröffentlichte Rundschreiben und Mitteilungen auf… BMWK: Rundschreiben zur Unterbringung und Versorgung von Schutzsuchenden weiterlesen

In der eSonderinfo vom 21.11.2023 sowie in der Monatsinfo 12/23, S. 366 und 373, hatten wir bereits über die Anpassung der EU-Schwellenwerte ab dem 01.01.2024 berichtet (vgl. auch den Beitrag in dieser… BMWK: Bekanntmachung der geänderten EU-Schwellenwerte weiterlesen

Es ist nachzutragen, dass vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) entsprechend seiner Verpflichtung aus § 83 Abs. 2 Nr. 2 VgV die „Bekanntmachung zum Vorliegen der Voraussetzungen für die elektronische Erstellung… BMWK: Voraussetzungen zur Einführung der eForms weiterlesen

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat ebenfalls rechtzeitig vor Einführung der eForms zum 25.10.2023 die „Bekanntmachung des Standards eForms-DE (Version 1.0.1)“ mit Stand vom 05.03.2023 auf Grund… BMI: Bekanntmachung des Standards eForms-DE (Version 1.0.1) weiterlesen

Im Anschluss an die vorstehende Bekanntmachung hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) die „Bekanntmachung des Standards eForms-DE (Version 1.1.0)“ mit Stand vom 31.07.2023 auf Grund des § 10a… BMI: Bekanntmachung des Standards eForms-DE (Version 1.1.0) weiterlesen

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat für den Bereich Bundesfernstraßen darauf hingewiesen, dass aktualisierte und neue Allgemeine technische Vertragsbedingungen (ATV), die Teil der VOB/C sind, im Oktober 2023 als… BMDV: Einführungserlass zur VOB 2019 Ergänzungsband 2023 weiterlesen

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat über Änderungen und Aktualisierungen im Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau informiert sowie auf… BMWSB: STLB-Bau überarbeitet weiterlesen