Der Deutsche Baugerichtstag, eine Einrichtung, die 2004 gegründet wurde und in dem Experten für das Baurecht und das Bauen mit dem gemeinsamen Ziel der Fortentwicklung und Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen… Baugerichtstag befasst sich mit vergaberechtlichem Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte weiterlesen
Archiv: Monatsinfos
Bundesrechnungshof: Wirtschaftliche Verwendung von Zuwendungen des Bundes für Hochbaumaßnahmen
Großenteils aus Steuergeldern finanzierte Bundeszuwendungen von zurzeit etwa 12 Milliarden Euro jährlich für Neu-, Um- und Erweiterungs- sowie Sanierungsbaumaßnahmen unterschiedlicher Zuwendungsempfänger gebieten angesichts der angespannten Haushaltssituation des Bundes einen sorgfältigen… Bundesrechnungshof: Wirtschaftliche Verwendung von Zuwendungen des Bundes für Hochbaumaßnahmen weiterlesen
Bundesrechnungshof: Eckpunkte zur Vergabe von Beratungsleistungen
Lange hat der Bundesrechnungshof gezögert, jetzt hat er sich doch zu einer Veröffentlichung entschlossen. Seit Ende letzten Jahres findet man auf der Internetseite der Bonner Behörde unter der Überschrift „Wann… Bundesrechnungshof: Eckpunkte zur Vergabe von Beratungsleistungen weiterlesen
Gesetzentwurf über elektronische Handels- und Unternehmensregister
Am 14.12.2005 hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (E-HUG) beschlossen. Kernelement des Entwurfs ist, dass ab 2007 alle wichtigen offenlegungspflichtigen Unternehmensdaten… Gesetzentwurf über elektronische Handels- und Unternehmensregister weiterlesen
Präqualifizierungsverfahren für Bauunternehmen gestartet
Am 23. Januar fiel der Startschuss für das bundesweite Präqualifizierungsverfahren für Unternehmen, die sich an der Vergabe öffentlicher Bauaufträge beteiligen (PQ VOB). Seit diesem Tag können Unternehmen ihre Eignung von… Präqualifizierungsverfahren für Bauunternehmen gestartet weiterlesen
Vergaberechtsreform: Umsetzung des Legislativpakets in die Verdingungsordnungen nahezu abgeschlossen
Regelrecht atemberaubend ist das Tempo, das der DVAL in Sachen Umsetzung des Legislativpakets an den Tag legt. Nach der Grundsatzentscheidung der Bundesregierung von Ende Dezember 2005 für eine zweistufige Reform… Vergaberechtsreform: Umsetzung des Legislativpakets in die Verdingungsordnungen nahezu abgeschlossen weiterlesen
Direktwirkung der EU-Sektorenrichtlinie ab 01.02.2006
Mit unserer Sonderinfo 1/06 hatten wir Sie über das Rundschreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie vom 26.01.2006 zur Direktgeltung der EU-Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG informiert. Unter dem 31.01.2006 hat das Ministerium… Direktwirkung der EU-Sektorenrichtlinie ab 01.02.2006 weiterlesen
Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2006
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund – VK 1-125/95 – vom 13.10.2005 – Konzeption und Durchführung von berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen (VOL)… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2006 weiterlesen
Monatsinfo 01/2006
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Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 12/2005
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. BGH – VII ZR 153/04 – vom 20.10.2005 – Dacharbeiten (die Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 12/2005 weiterlesen
