Personenbezogene Daten und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind in Vergabeverfahren praktisch unvermeidliche Begleiter. Beide Bereiche bergen große Risiken und Konfliktpotential.Für den Umgang mit personenbezogenen Daten sind die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung anzuwenden, was Anpassungsbedarf an vielen Stellen des Verfahrensablaufes bedeutet. Das betrifft sowohl die öffentlichen Auftraggeber als auch die anbietenden Unternehmen! Aber auch der sichere Umgang mit… Daten- und Geheimnisschutz in Vergabeverfahren (Hannover) weiterlesen

Das öffentliche Preisrecht ist ein an das Vergaberecht ganz nah angelehntes Rechtsgebiet. Es geht nämlich um die Überprüfung (und ggf. Nichtigkeit) von vertraglich vereinbarten Preisen. Wird ein preisrechtlich nicht zulässiger Preis vereinbart, führt dies zu einer Teilnichtigkeit des von der öffentlichen Hand geschlossenen Vertrages, soweit der ursprünglich vorgesehene Preis die zulässige Höhe überschreitet. Die Durchführung… Preisrecht: Aktuelle Entwicklung und Perspektiven – europäisch und national (München) weiterlesen

Die Straßenbeleuchtung hat vielfältige Funktionen, die bei allen Beschaffungsmaßnahmen berücksichtigt werden müssen: Auch tagsüber sind die Masten und Leuchten gestaltende Elemente der Straßen und Flächen. Bei der eingeschalteten Beleuchtung kommt es auf Lichtstärke, Lichtwirkung und natürlich auch den Stromverbrauch an. Deswegen sind gestalterische, wirtschaftliche und ökologische Faktoren bei Neubeschaffung, Modernisierung und Instandhaltung unbedingt zu beachten.Diese… Straßenbeleuchtung – Beschaffung und Beschaffungsstrategien (Hamburg) weiterlesen

Bei der Vorbereitung und Begleitung von Nachprüfungsverfahren sind nicht nur inhaltliche Fragen wichtig, sondern auch formale und prozessuale Fragen zu berücksichtigen. Aus Sicht des Auftraggebers ist die Bieterinformation nach § 134 GWB ein wichtiger Prozessschritt, um die Folge einer Nichtigkeit zu vermeiden. Bieter müssen im Nachprüfungsantrag oft zu Vorgängen vortragen, von denen sie eigene Kenntnisse… Durchführung von Nachprüfungsverfahren – Fehlervermeidung bei Vorbereitung und Durchführung In Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltverein (Düsseldorf) weiterlesen

Die deutschsprachigen öffentlichen Beschaffungsmärkte in Europa befinden sich im Umbruch. Aus Anlass der Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien 2014 ist in Österreich mit dem Vergaberechtsreformpaket im Sommer 2018 der Rechtsrahmen für öffentliche Ausschreibungen umfassend modernisiert worden. In der Schweiz erreicht das seit Jahren verfolgte Projekt der auf Harmonisierung ausgerichteten parallelen Totalrevision des Bundesbeschaffungsgesetzes (BöB) und der Interkantonalen… D-A-CH: Aktuelles zum Vergaberecht in Deutschland, Österreich und der Schweiz (Stuttgart) weiterlesen