Die Vergabe von Trinkwasser- und Abwasserkonzessionsverträgen war und ist ein politisch relevantes Thema, aber auch wirtschaftlich und rechtlich anspruchsvoll. Wie sieht der Markt aus, welche Organisationsformen sind in der Wasserwirtschaft anzutreffen? Wie sieht der rechtliche Rahmen bei der Vergabe von Wasserkonzessionen aus? Welche Gestaltungsspielräume gibt es bei diesen Verträgen? Was ist bei der Verfahrensgestaltung und… Vergabe von Trinkwasser- und Abwasserkonzessionsverträgen (Hannover) weiterlesen

Viele Projekte werden mit Fördermitteln unterstützt und damit oft erst möglich gemacht. Was anfangs als hilfreich begrüßt wird, kann sich zu einem Problem wandeln, wenn nämlich eine Mittelverwendungsprüfung zu einer Rückforderung führt. Die Projektverträge sind lange abgeschlossen, das Geld ist lange ausgegeben – was tun? Weil Rückforderungen oft auf vergaberechtliche Fehler gestützt werden, sollen in… Zuwendungen – Einhaltung des Vergaberechts und Rückforderungen (Kassel) weiterlesen

In Vergabeverfahren werden viele Daten abgefordert: Bieter müssen vertretungsberechtigte Personen benennen, für Referenzen müssen Mitarbeiter und Ansprechpartner benannt werden, bei Fragen der Selbstreinigung kann es um strafrechtliche Verurteilungen gehen.Welche Auswirkungen hat die DS-GVO auf den Umgang mit diesen Daten?In einem interaktiven Online-Seminar wird Herr Rechtsanwalt Dr. Marc Pauka, HFK Rechtsanwälte LLP, hierzu vortragen.Für die Teilnahme… Nur für Mitglieder: DS-GVO und Vergaberecht (Webinar) weiterlesen

Personenbezogene Daten und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind in Vergabeverfahren praktisch unvermeidliche Begleiter. Beide Bereiche bergen große Risiken und Konfliktpotential.Für den Umgang mit personenbezogenen Daten sind die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung anzuwenden, was Anpassungsbedarf an vielen Stellen des Verfahrensablaufes bedeutet. Das betrifft sowohl die öffentlichen Auftraggeber als auch die anbietenden Unternehmen! Aber auch der sichere Umgang mit… Daten- und Geheimnisschutz in Vergabeverfahren (Hannover) weiterlesen

Das öffentliche Preisrecht ist ein an das Vergaberecht ganz nah angelehntes Rechtsgebiet. Es geht nämlich um die Überprüfung (und ggf. Nichtigkeit) von vertraglich vereinbarten Preisen. Wird ein preisrechtlich nicht zulässiger Preis vereinbart, führt dies zu einer Teilnichtigkeit des von der öffentlichen Hand geschlossenen Vertrages, soweit der ursprünglich vorgesehene Preis die zulässige Höhe überschreitet. Die Durchführung… Preisrecht: Aktuelle Entwicklung und Perspektiven – europäisch und national (München) weiterlesen

Die Straßenbeleuchtung hat vielfältige Funktionen, die bei allen Beschaffungsmaßnahmen berücksichtigt werden müssen: Auch tagsüber sind die Masten und Leuchten gestaltende Elemente der Straßen und Flächen. Bei der eingeschalteten Beleuchtung kommt es auf Lichtstärke, Lichtwirkung und natürlich auch den Stromverbrauch an. Deswegen sind gestalterische, wirtschaftliche und ökologische Faktoren bei Neubeschaffung, Modernisierung und Instandhaltung unbedingt zu beachten.Diese… Straßenbeleuchtung – Beschaffung und Beschaffungsstrategien (Hamburg) weiterlesen