Die Bedeutung des öffentlichen Personennahverkehrs hat in Zeiten von Feinstaubbelastungen in den Städten und klimatischen Veränderungen deutlich zugenommen. Verkehre müssen häufiger, sauberer und sicherer sein. Die zuständigen Behörden gewährleisten das durch die Ausgestaltung ihrer ÖPNV-Vergaben. Bei diesen Ausschreibungen gilt es, die Besonderheiten des Verkehrssektors und des spezifischen Verkehrsvergaberechts zu beachten, die gerade im Jahr 2019… Vergaben von Leistungen des ÖPNV (Köln) weiterlesen

Frau Dr. Gundula Fehns-Böer, OLG Frankfurt am Main, wird über „Beschaffungsautonomie und ihre Grenzen – unter Berücksichtigung aktueller Entscheidungen“ informieren. Mit der Definition des Beschaffungsgegenstandes nimmt der öffentliche Auftraggeber maßgeblich Einfluss auf das Vergabeverfahren und den ermöglichten Wettbewerb. Daher unterliegt auch diese Entscheidung einer vergaberechtlichen Kontrolle in Nachprüfungsverfahren. Im Anschluss wird Herr Prof. Dr. Mark… Beschaffungsautonomie des öffentlichen Auftraggebers (Webinar) weiterlesen

Herr Ministerialrat Dr. Thomas Solbach, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Berlin, stellt die Möglichkeiten von Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb vor. Er erläutert das Rundschreiben des BMWi vom 19.03.2020 und die sich daraus ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Außerdem wird er auf die Leitlinien zur Nutzung des Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge in der Covid-19-Krise eingehen. Weitere Möglichkeiten der… Beschleunigte Beschaffung in Zeiten der Corona-Pandemie (Webinar) weiterlesen

Frau Dr. Gabriele Herlemann, Vorsitzende der 2. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Bonn, stellt die Angebotswertung und die sich möglicherweise daraus ergebenden Probleme, vor. Aktuelle Problemkreise sind unter anderem Weitere Ausschlussgründe im Zusammenhang mit der Eignungsprüfung stellt Herr Prof. Dr. Mark von Wietersheim, forum vergabe e.V., Berlin, dar; so die Rechtsprechung zur Bekanntmachung der Eignungskriterien,… Angebotswertung auf der ersten Stufe – wirklich nur formell? (Webinar) weiterlesen

Herr Dr. Christoph Görden, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin, stellt die ungewöhnlichen Risiken bei Ausschreibungen in Zeiten der Covid-19-Pandemie vor. Baustellen des Bundes sollen auch während der Covid-19-Pandemie weiter betrieben werden, wenn und soweit sich dies mit den Belangen des Gesundheitsschutzes vereinbaren lässt. Dementsprechend sind weiterhin Bauleistungen zu vergeben. Die Covid-19-Pandemie kann… Auswirkungen der Covid-19-Pandemie – ein ungewöhnliches Risiko? (Webinar) weiterlesen

Herr Rechtsanwalt Ralf Stötzel, LL.M., GÖHMANN, Hannover wird dazu referieren, wie Manipulationen in Vergabeverfahren präventiv begegnet werden kann. Im Kampf um Aufträge entwickeln manche Bieter den Ehrgeiz, ihre Wettbewerbsposition deutlich zu verbessern, wenn es sein muss, auch mit unerlaubten Mitteln. Im Anschluss stellt Herr Prof. Dr. Mark von Wietersheim, forum vergabe e.V., Berlin, die Kostenentscheidung… Manipulationen in Vergabeverfahren präventiv begegnen (Webinar) weiterlesen

Frau Regierungsrätin Dagmar Fischer, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin, geht auf die Fragen bei Baumaßnahmen in Zeiten der Corona-Pandemie ein, insbesondere auf die Fragen zur Vertragsanpassung aufgrund einer gestörten Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB. Die Rechtsfolgen einer erkennbar fehlerhaften Leistungsbeschreibung und deren Folgen für Nachträge stellt Herr Prof. Dr. Mark von Wietersheim,… Bauen in Zeiten der Corona-Pandemie: Vertragsanpassung aufgrund einer gestörten Geschäftsgrundlage? (Webinar) weiterlesen