Schlagwort: Leitsatz

* EuGH, C-545/21 vom 08.06.2023 [PDF] Einzelfallprüfung bei der Rückforderung von Zuwendungen * BGH, XIII ZR 14/21 vom 16.05.2023 [PDF] Formanforderungen des Auftraggebers BayObLG, Verg 17/22 vom 08.02.2023 [PDF] Zulässiges… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Juli 2023) weiterlesen

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). VK Südbayern, 3194-Z3-3-01-22–4 vom 30.03.2023 Amtlicher Leitsatz In der Entscheidung ging es um die… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Juni 2023) weiterlesen

* EuGH, C-348/22 vom 20.04.2023 [PDF] Automatische Verlängerung * BayObLG, Verg 2/23 vom 26.05.2023 [PDF] Objektiv fehlerhafte Eigenerklärungen BayObLG, Verg 17/22 vom 26.05.2023 [PDF] Hinzuziehung eines Rechtsanwalts Macht der Antragsteller… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Juni 2023) weiterlesen

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-682/21 vom 26.01.2023 Amtlicher Leitsatz In der Entscheidung ging es um die automatische… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Mai 2023) weiterlesen

* KG Berlin, Verg 10/22 vom 14.12.2022 [PDF] Hinzuziehung eines Rechtsanwalts Die Frage der Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts kann nicht schematisch beantwortet werden. Es ist eine Entscheidung geboten, die… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Mai 2023) weiterlesen

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BayObLG, Verg 2/21 vom 11.01.2023 Amtlicher Leitsatz Vor dem Bayerischen Obersten Landesgericht ging es… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2023 weiterlesen

* BayObLG, Verg 1/23 vom 14.03.2023 [PDF] Beschwerde gegen abgelehnte Zwangsvollstreckung Zur Zwangsvollstreckung einer Entscheidung der Vergabekammer * OLG Karlsruhe, 6 U 381/22 Kart vom 22.02.2022 [PDF] Rüge bei Energiekonzessions-Vergaben… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2023 weiterlesen

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). KG Berlin, Verg 7/22 vom 17.10.2022 Redaktioneller Leitsatz In dem Verfahren ging es u.a.… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2023 weiterlesen

* EuGH, C-383/21 und C-384/21 vom 22.12.2022 Inhouse-Vergabe: Kontrollkriterium * BayObLG, Verg 2/21 vom 11.01.2023 Angebote verbundener Unternehmen BayObLG, Verg 1/22 vom 20.10.2022 Hinzuziehung eines Rechtsanwalts BayObLG, Verg 18/21 vom… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2023 weiterlesen