Schlagwort: Beschluss

Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (November 2023)

* EuGH, C-186/22 vom 19.10.2023 Multimodale Personenverkehrsdienste * EuGH, C-390/22 SchlussA vom 05.10.2023 Ausgleichsleistung für gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen OLG Düsseldorf,Verg 28/22 vom 22.03.2023 „Erbringung“ von Rettungsdienstleistungen * OLG Düsseldorf, Verg 9/22… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (November 2023) weiterlesen

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Oktober 2023)

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Düsseldorf, 27 U 4/22 vom 21.06.2023 Redaktioneller Leitsatz In der Entscheidung ging es… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Oktober 2023) weiterlesen

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (September 2023)

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BGH, XIII ZR 14/21 vom 16.05.2023 Amtlicher Leitsatz In dem Verfahren ging es um… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (September 2023) weiterlesen

Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (September 2023)

* EuGH, C-292/21 vom 19.01.2023 [PDF] Konzession für eine öffentliche Dienstleistung Art. 15 der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12.12.2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt ist dahin… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (September 2023) weiterlesen

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Juli 2023)

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Frankfurt a.M., 11 Verg 5/22 vom 24.11.2022 Amtlicher Leitsatz In dem Verfahren ging… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Juli 2023) weiterlesen

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Juni 2023)

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). VK Südbayern, 3194-Z3-3-01-22–4 vom 30.03.2023 Amtlicher Leitsatz In der Entscheidung ging es um die… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Juni 2023) weiterlesen

Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Juni 2023)

* EuGH, C-348/22 vom 20.04.2023 [PDF] Automatische Verlängerung * BayObLG, Verg 2/23 vom 26.05.2023 [PDF] Objektiv fehlerhafte Eigenerklärungen BayObLG, Verg 17/22 vom 26.05.2023 [PDF] Hinzuziehung eines Rechtsanwalts Macht der Antragsteller… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Juni 2023) weiterlesen

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Mai 2023)

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-682/21 vom 26.01.2023 Amtlicher Leitsatz In der Entscheidung ging es um die automatische… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Mai 2023) weiterlesen