Rubrik: Europa

Am 04.05.2020 hat die Kommission ihren 38. Handelsschutzbericht (für 2019) vorgelegt. Sein genauer Titel lautet: „Bericht über die „Anti-Dumping-, Anti-Subventions- und Schutzmaßnahmen der EU und die Nutzung von Handelsschutzmaßnahmen gegen… Handelsschutzbericht der Kommission für 2019 weiterlesen

Am 05.06.2020 teilte EU-Chefverhandler Michel Barnier mit, dass die vierte Runde der Handelsverhandlungen der EU mit dem Vereinigten Königreich, die in der Woche vom 01.06. bis 05.06.2020 stattfand, kaum Fortschritte… Handelsverhandlungen EU/UK weiterlesen

Seit dem 19.04.2020 gelten die Regelungen der neuen EU-Verordnung zur gegenseitigen Anerkennung von Waren im europäischen Binnenmarkt. Die Verordnung enthält vereinfachte Regeln für die gegenseitige Anerkennung von Waren im europäischen… Neue EU-Verordnung zur gegenseitigen Anerkennung von Waren im Binnenmarkt in Geltung weiterlesen

Am 11.03.2020 hat die Kommission einen neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft*) angenommen, der als einer der wichtigsten Bausteine des europäischen „Grünen Deals“ gilt. Der Aktionsplan enthält auch Ankündigungen zu weiteren… Neuer Aktionsplan zur Kreislaufwirtschaft mit Ankündigungen zum öffentlichen Auftragswesen weiterlesen

Am 10.03.2020 hat die Kommission neben ihrem Aktionsplan zur besseren Umsetzung und Durchsetzung der Binnenmarktvorschriften (s. dazu bereits Monatsinfo 04/20, S. 154) weitere ergänzende Dokumente vorgelegt, die bislang teilweise nur… Mitteilung der Kommission zur Identifizierung von Hindernissen für den Binnenmarkt weiterlesen

Am 10.03.2020 hat die Kommission eine neue EU-Strategie für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) vorgelegt. Sie wurde unter dem Titel „KMU-Strategie für ein nachhaltiges und digitales Europa“ veröffentlicht und stellt… KMU-Strategie der Kommission für ein nachhaltiges und digitales Europa weiterlesen

Bereits am 18.04.2019 veröffentlicht und jüngst viel zitiert wurde eine Studie des Europäischen Parlaments zu den „Kosten von Nicht-Europa“, die in vollständiger Fassung nur in englischer und französischer Sprache erschienen… Studie des Europäischen Parlaments zu den Kosten von „Nicht-Europa” weiterlesen

Am 06.04.2020 hat die Kommission mitgeteilt, dass sie ca. 160 Mio. Euro für gemeinsame Projekte der Verteidigungsindustrie im Jahr 2020 vergibt. Dazu hat sie Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht.… EU-Verteidigung: EU finanziert neue gemeinsame Forschungs- und Industrieprojekte weiterlesen

In der Woche vom 20.04.2020 hat nach ersten Verhandlungen Anfang März und wochenlangen, durch die Corona-Pandemie bedingten Verzögerungen nun eine weitere Verhandlungsrunde zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich stattgefunden,… Handelsverhandlungen EU/UK: Differenzen betreffend öffentliche Aufträge und weitere Bereiche weiterlesen