Die Europäische Kommission hat zum ersten Mal einen Bericht über die Anwendung des Vergaberechts formuliert und als Arbeitspapier SWD (2012) 342 veröffentlicht. Ziel ist es, Daten und Informationen zusammenzuführen und… Jährlicher Bericht über die Anwendung des Vergaberechts 2012 weiterlesen
Heft: 12
Neues EU-Lenkungsgremium für Cloud-Computing
Am 19.11.2012 ist ein neu gegründeter Lenkungsausschuss der „Europäischen Cloud-Partnerschaft“ (ECP) zum ersten Mal in Brüssel zusammengetreten. Der Lenkungsausschuss soll nach der Intention der Kommission einen Prozess in Gang setzen,… Neues EU-Lenkungsgremium für Cloud-Computing weiterlesen
29. Jahresbericht der Kommission zur Kontrolle des EU-Rechts
Am 30.11.2012 hat die Kommission ihren 29. Jahresbericht über die Kontrolle der Anwendung des EU-Rechts (nebst Anhängen) veröffentlicht. Danach waren 2011 im Vergleich zum Vorjahr zwar weniger Vertragsverletzungen zu verzeichnen.… 29. Jahresbericht der Kommission zur Kontrolle des EU-Rechts weiterlesen
Kommission aktualisiert ihre Industriepolitik
Am 10.10.2012 hat die Kommission im Wege einer Mitteilung bekanntgegeben, dass sie ihre Industriepolitik, die sie zuletzt in einer Mitteilung aus dem Jahre 2010 umrissen hatte (s. Monatsinfo 12/10, S.… Kommission aktualisiert ihre Industriepolitik weiterlesen
Neues EU-Forschungsrahmenprogramm „Horizon 2020“: Abstimmung im ITRE-Ausschuss des EP
Am 28.11.2012 hat der federführende Ausschuss des Europäischen Parlaments für Industrie, Forschung und Energie (ITRE-Ausschuss) über seine Positionierung zu dem von der Kommission vorgeschlagenen neuen EU-Forschungsprogramm „Horizon 2020“ abgestimmt. Das… Neues EU-Forschungsrahmenprogramm „Horizon 2020“: Abstimmung im ITRE-Ausschuss des EP weiterlesen
Kommission präsentiert Erweiterungspaket 2012
Am 10.10.2012 hat die Kommission ihr jüngstes Erweiterungspaket mit Einschätzungen zur Situation von aktuellen und potenziellen Beitrittskandidaten vorgestellt. Das Paket besteht aus einer „Erweiterungsstrategie für 2012/13“, die in der Form… Kommission präsentiert Erweiterungspaket 2012 weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren 12/2012
Verfahren gegen Griechenland: fairer Zugang zu Aufträgen für Software-Dienste Am 21.11.2012 hat die Kommission beschlossen, Klage gegen Griechenland vor dem EuGH zu erheben, da bei der Beschaffung eines Informationssystems für… Vertragsverletzungsverfahren 12/2012 weiterlesen
Dokumentationsband „forum vergabe Gespräche“
Die Vorträge und Diskussionen bei den forum vergabe Gesprächen werden für Teilnehmer und Mitglieder in einem Dokumentationsband zusammengefasst. Diesen haben wir bereits im November übersandt. Wie in den letzten Jahren… Dokumentationsband „forum vergabe Gespräche“ weiterlesen
Ergebnis der Umfrage 12/2012: Digitale Kommunikation des forum vergabe
Im Sommer hatten wir Sie im Rahmen einer Umfrage gebeten, uns Ihre Ansichten zur Arbeit des forum vergabe und zu seinen zukünftigen Ausrichtung mitzuteilen. Über die mehr als 100 Rückmeldungen… Ergebnis der Umfrage 12/2012: Digitale Kommunikation des forum vergabe weiterlesen
Neuregelung der Vergaben im ÖPNV
Nahverkehrsleistungen sind ein wesentlicher Bestandteil der staatlichen Daseinsvorsorge. Zugleich stellen sie einen großen und umstrittenen Markt dar. Mit der Umsetzung der VO 1370/2007 im PBefG, dessen Novelle am 01.01.2013 in… Neuregelung der Vergaben im ÖPNV weiterlesen