Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 08-09/2017 weiterlesen
Heft: 08-09
Willenbruch/Wieddekind (Hrsg.): Vergaberecht – Kompaktkommentar
Eine grundlegende Strukturänderung hat dieser Kompaktkommentar zum gesamten aktuellen Vergaberecht in der 4. Auflage 2017 erfahren, die die 3. Auflage 2013 ablöst (s. Monatsinfo 06/14, S. 220). Darstellung und Erläuterung… Willenbruch/Wieddekind (Hrsg.): Vergaberecht – Kompaktkommentar weiterlesen
Greb/Müller (Hrsg.): Kommentar zum Sektorenvergaberecht
Die 2. Auflage 2017 dieses Kommentars unter dem neuen Titel spiegelt die seitherige Entwicklung, Änderung und Erweiterung dieses Rechtsgebiets gegenüber der 1. Auflage 2010 „Kommentar zur SektVO“ wieder. Nach wie… Greb/Müller (Hrsg.): Kommentar zum Sektorenvergaberecht weiterlesen
Kamann/Ohlhoff/Völcker (Hrsg.): Europäisches Kartellverfahrens- und Kartellprozessrecht
Das im Mai 2017 neu erschienene Handbuch Kartellverfahren und Kartellprozess widmet sich dem formellen Kartellrecht, insbesondere dem deutschen und europäischen Kartellverfahrensrecht sowie dem Kartellzivilrecht unter Berücksichtigung der jeweiligen Behördenpraxis. Das… Kamann/Ohlhoff/Völcker (Hrsg.): Europäisches Kartellverfahrens- und Kartellprozessrecht weiterlesen
Monatsinfo 08-09/2016
– Inhalt und pdf-Download
Änderung des SGB V in Kraft getreten
Das Zweite Gesetz zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes vom 31.07.2016 ist am 05.08.2016 verkündet worden (vgl. BGBl. Teil I Nr. 39, S. 1937). Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 05/16, S. 171) verbirgt… Änderung des SGB V in Kraft getreten weiterlesen
BMWi veröffentlicht Entwurf der Unterschwellenvergabeordnung
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat einen ausdrücklich als Diskussionsentwurf bezeichneten Entwurf einer „Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung –UVgO)“*) veröffentlicht. Der… BMWi veröffentlicht Entwurf der Unterschwellenvergabeordnung weiterlesen
Überarbeiteter 1. Abschnitt der VOB/A bekannt gemacht
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat einen überarbeiteten 1. Abschnitt der VOB/A – Ausgabe 2016 – vom 22.06.2016 bekannt gemacht (vgl. BAnz AT 01.07.2016 B4). Er… Überarbeiteter 1. Abschnitt der VOB/A bekannt gemacht weiterlesen
Bundesregierung beschließt Entwurf des Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetzes
Am 31.08.2016 hat das Bundeskabinett den „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung“ beschlossen. Vergaberechtlich relevant sind die vorgesehenen Änderungen des § 127 SGB V. Der Entwurf sieht… Bundesregierung beschließt Entwurf des Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetzes weiterlesen
Entwurf eines Gesetzes über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen vorgelegt
Das Bundesministerium des Innern hat einen Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen“ (Stand: 01.07.2016) erarbeitet. Die zugrunde liegende Richtlinie 2014/55/EU… Entwurf eines Gesetzes über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen vorgelegt weiterlesen