Heft: 01

Am 22. Dezember hat Serbien einen Antrag auf Aufnahme in die EU gestellt. Nach Angaben der serbischen Regierung will Serbien „alle Rekorde für den schnellsten EU-Beitritt zu brechen“. Unter Hinweis… Serbien beantragt EU-Beitritt weiterlesen

Am 16. Dezember hat das von der EU in jüngster Zeit geschaffene Europäische Institut für Innovation und Technologie (EIT, s. dazu zuletzt Monatsinfo 10/2009, Seite 188) die ersten drei „Knowledge… EIT kürt erste drei „EU Knowledge and Innovation Communities” (“KICs”) weiterlesen

Am 4. Januar, seinem ersten offiziellen Arbeitstag als neuer Präsident der EU, hat Herman Van Rompuy einen Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten angekündigt, auf dem Wege aus der… EU-Sondergipfel für 11. Februar angekündigt weiterlesen

Bereits Ende November 2009 hat Kommissionspräsident Barroso Grundgedanken für die neue Kommission, der er in seiner zweiten Amtszeit vorstehen wird, vorgestellt. In diesem Kontext hat er auch seine Vorstellungen darüber… Barrosos Kerngedanken für die „EU-Strategie 2020“ weiterlesen

Am 1. Januar hat Spanien turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft für die kommenden sechs Monate von Schweden übernommen. Auf der Internetseite seiner Regierung hat der spanische Ministerpräsident Zapatero die beiden wesentlichen Prioritäten… Spanien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft weiterlesen

Im Dezember wurde bekannt, dass Kommissionspräsident José Manuel Barroso den früheren Binnenmarkt- und Wettbewerbskommissar Professor Mario Monti mit der Ausarbeitung eines Berichts über den Binnenmarkt beauftragt hat. Der Bericht soll… Ex-Kommissar Monti mit Binnenmarktbericht beauftragt weiterlesen

Die jüngste Ausgabe des „Internal Market Scoreboard“ behandelt neben den üblichen Statistiken zur Entwicklung der Vertragsverletzungsverfahren auch die Praxis der Vergaben nach EU-Vergaberecht. Zunächst findet sich in dem Bericht eine… „Internal Market Scoreboard“ mit Statistik zur Vergabepraxis weiterlesen

In seiner Antwort auf die schriftlichen Fragen des Europäischen Parlaments im Kontext der Anhörung der Kommissare hat der designierte französische Binnenmarktkommissars Michel Barnier erstmals ausdrücklich Stellung zum öffentlichen Auftragswesen bezogen.… Erste Aussagen des designierten Binnenmarktkommissars Barnier zum öffentlichen Auftragswesen weiterlesen

Parallel zum Start der Evaluierung der Vergaberichtlinien seitens der Kommission wird der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments in diesem Jahr einen Bericht über das öffentliche Auftragswesen vorlegen. Berichterstatterin ist die deutsche… Initiativbericht des EP zum öffentlichen Auftragswesen in Vorbereitung weiterlesen

Mit dem Jahr 2010 tritt die Kommission in die Phase eines längerfristigen Evaluierungsprozesses zu den beiden EU-Vergaberichtlinien 2004/18/EG und 2004/17/EG ein. Dabei handelt es sich um eine bereits seit längerem… Kommission tritt in Evaluierungsphase zu EU-Vergaberichtlinien ein weiterlesen