Rubrik: Europa

Am 06.12.2005 hat die Kommission eine Mitteilung über die Ergebnisse der Konsultation zum Grünbuch über die Beschaffung von Verteidigungsgütern und künftige Initiativen vorgelegt. Als Ergebnis der Auswertung der Konsultation kündigt… Rüstungsbeschaffung im europäischen Visier weiterlesen

Seit Ende 2005 zeichnen sich in Brüssel deutlichere Konturen der in Angriff genommenen Revision der EG-Rechtsmittelrichtlinien ab. Im Zentrum der Revision stehen zwei Neuerungen: Zum einen ist die Einführung einer… Revision der Rechtsmittelrichtlinien weiterlesen

Am 08.11.2005 hat die Kommission ein web-basiertes Verzeichnis von rund 1.300 Expertengruppen vorgestellt, die sie bei der Erarbeitung von Legislativvorschlägen und sonstigen Maßnahmen unterstützen (http://europa.eu.int/comm/secretariat_general/regexp/). Die Veröffentlichung steht im Kontext… Verzeichnis der Expertengruppen der Kommission weiterlesen

Mit ihrer Initiative „Interactive Policy making” hat die Kommission Ende Oktober eine weitere Aktivität gestartet, um Probleme von Unternehmen im Binnenmarkt besser aufgreifen und beheben zu können. Die Unternehmen werden… Neue Binnenmarktkontrollstellen der Euro-Info-Center weiterlesen

Nicht ganz neu (vgl. Monatsinfo 10/03, S. 160), aber zuletzt stärker publik gemacht, ist ein Leitfaden des europäischen Public Procurement Network (PPN) unter dem Titel „Complain in good time“. Der… Leitfaden „Complain in good time“ des Public Procurement Network weiterlesen

In ihrem am 25.10.2005 vorgestellten Legislativ- und Arbeitsprogramm für 2006 hat die Kommission unter anderem die Revision der Rechtsmittelrichtlinien zum Vergabewesen als prioritäre Gesetzgebungsmaßnahme für das kommende Jahr benannt. Das… Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2006 weiterlesen

Am 10.11.2005 hat die Kommission eine weitere Mitteilung zur KMU-Politik der EU vorgelegt. Unter dem Titel „Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft – Eine zeitgemäße KMU-Politik für Wachstum und Beschäftigung“ will… Neue Mitteilung der Kommission zu KMU weiterlesen

Am 17.11.2005 hat das Europäische Parlament einen Bericht zu dem von der Kommission im September 2004 vorgelegten Grünbuch über die Beschaffung von Verteidigungsgütern verabschiedet. Der Berichtsentwurf des deutschen EVP-Abgeordneten –… Bericht des EP zum Grünbuch über die Beschaffung von Verteidigungsgütern weiterlesen

Am 15.11.2005 hat die Kommission eine Mitteilung zu öffentlich-privaten Partnerschaften vorgelegt, die sowohl auf PPP als auch auf Konzessionen eingeht. Die Mitteilung knüpft an die Ergebnisse der Konsultation zum Grünbuch… Mitteilung der Kommission zu PPP und Konzessionen weiterlesen

Nach Art. 78 der Vergabekoordinierungsrichtlinie (VKR) und Art. 69 der Sektorenrichtlinie (SKR) werden die Schwellenwerte für die Anwendung dieser beiden Richtlinien alle zwei Jahre neu festgesetzt. Die für die Jahre… Neue Schwellenwerte ab 2006 weiterlesen